Lebenshilfe Wahlrecht: „Wie geht wählen und wen wähle ich?“

Thema: Wen kann ich wählen?
2. Termin: Dienstag 3. März 2020

Die Frage „wie wählen geht“ ist bei den Wahlen am 15. März durchaus berechtigt. Bis zu vier Stimmzettel sind zum bearbeiten und unter den Kandidaten muss man sich für seine ganz persönliche Wahl entscheiden. Die Lebenshilfe informiert über das Wahlrecht. Das ist komplex und die Kommunalwahl in Bayern darum etwas Besonderes. Das ist etwas ganz Besonderes, weil zum ersten Mal in der Geschichte auch Menschen mit geistiger Behinderung das Wahlrecht bei der Kommunalwahl zusteht. Das kann gar nicht deutlich genug hervorgehoben werden, es hat über Jahrzehnte hinweg nämlich einen Wahl-Ausschluss gegeben. Weiterlesen

Lebenshilfe Wahlrecht: „Wie geht wählen und wen wähle ich?“

Die Frage „wie wählen geht“ ist bei den Wahlen am 15. März durchaus berechtigt. Bis zu vier Stimmzettel sind zum bearbeiten und unter den Kandidaten muss man sich für seine ganz persönliche Wahl entscheiden. Die Lebenshilfe informiert über das Wahlrecht. Das ist komplex und die Kommunalwahl in Bayern darum etwas Besonderes. Das ist etwas ganz Besonderes, weil zum ersten Mal in der Geschichte auch Menschen mit geistiger Behinderung das Wahlrecht bei der Kommunalwahl zusteht. Das kann gar nicht deutlich genug hervorgehoben werden, es hat über Jahrzehnte hinweg nämlich einen Wahl-Ausschluss gegeben.

Lebenshilfe: ein Wahlrecht mit komplexen Zusammenhängen

Kommunalwahl in Bayern 2020. Es gibt keine Wahl-Ausschlüsse mehr. Die Einladung der Lebenshilfe München zur Wahl-Information finden Sie am Ende des Artikels als pdf zum Download

Wie aber wählen geht, was man zu beachten hat, darüber informiert die Lebenshilfe München in einem eigenen Seminar Menschen mit geistiger Behinderung über ihr Wahlrecht. Denn komplexe Zusammenhänge, wie das kommunale Wahlrecht und seine gesellschaftliche Bedeutung, sind für sie nicht leicht zu verstehen. Weiterlesen

Fabian freut sich auf die Europawahl

Fabian ist 26 und darf am 26. Mai zum ersten Mal wählen, es ist Europawahl. Er hat eine geistige Behinderung mit umfassender gesetzlicher Betreuung und war bislang vom Wahlrecht ausgeschlossen. Fabian zählt zu den 85.000 betreuten Menschen, für die das Bundesverfassungsrecht im April 2019 den Weg zur Wahl freigemacht hat. Er findet das gut. Er hat nicht verstanden, warum er nicht schon früher wählen durfte. Weiterlesen

Inklusion bedeutet teilnehmen können

Aktuell urteilte des Bundesverfassungs-Gericht: 
Es darf keine Wahlausschlüsse geben! Lesen Sie mehr in Wahl-Aus-Schluss

Leichte Sprache ebnet den Weg

Immer wieder begegnen uns im Alltag befremdliche Situationen, wie wenig viele Menschen auf die besonderen Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung eingehen. Etwa wird eine hohe Stufe am Eingang zu einer Arztpraxis belassen, weil sich Anwohner von einer kleinen Rampe für Rollstuhlfahrer stören. Aber selbst bei Wahlen ist es keine Selbstverständlichkeit (siehe Bericht), dass Menschen mit geistiger Behinderung an ihnen teilnehmen können. Die OBA-München (Offene Behindertenarbeit – evangelisch in der Region München) hat es anlässlich der Bezirkstagswahl im September 2018 vorgemacht, was Inklusion hier bedeutet und eigens ein Heft in Leichter Sprache herausgegeben.  Weiterlesen

Wird Deutschland der UN-Behindertenrechtskonvention gerecht?

Am 26. März jährt sich zum sechsten Mal die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland. Das ist auch der Stichtag für den zuständige Fachausschuss der Vereinten Nationen in Genf um zu prüfen, ob Deutschland seinen Verpflichtungen nachkommt. Mit Spannung werden schon jetzt die Empfehlungen des Fachausschusses erwartet. Sie sind als Rückmeldung an Deutschland zu verstehen, in welchen Bereichen besondere Erfolge oder Mängel bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention festzustellen sind. Der Ausschuss wird auch Empfehlungen abgeben, wie Bund und Länder die Rechte von Menschen mit Behinderungen besser fördern können.

Kein Wahlrecht für Menschen mit Behinderung?

Für die Bundesvereinigung Lebenshilfe wird der Lübecker Joachim Busch, Mitglied im Bundesvorstand und im Rat behinderter Menschen der Bundesvereinigung Lebenshilfe, als Selbstvertreter dabei sein „Es geht um die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Aus Sicht der Lebenshilfe ist es daher unabdingbar, dass Menschen mit Behinderung für sich sprechen“, sagt Ulla Schmidt, Bundesvorsitzende der Lebenshilfe und Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages. Weiterlesen