Fabian freut sich auf die Europawahl

Fabian ist 26 und darf am 26. Mai zum ersten Mal wählen, es ist Europawahl. Er hat eine geistige Behinderung mit umfassender gesetzlicher Betreuung und war bislang vom Wahlrecht ausgeschlossen. Fabian zählt zu den 85.000 betreuten Menschen, für die das Bundesverfassungsrecht im April 2019 den Weg zur Wahl freigemacht hat. Er findet das gut. Er hat nicht verstanden, warum er nicht schon früher wählen durfte. Weiterlesen

Wahlrecht für Menschen mit Behinderung

Info-Termin am Samstag, 11. Mai

Bei der Europawahl am 26. Mai wählen die Deutschen 96 von insgesamt 705 Abgeordnete des EU-Parlaments. Die Wahl ist einzigartig, denn erstmals können 85.000 betreute Menschen mit Behinderungen an der kommenden Europawahl teilnehmen. Dafür haben sich FDP, Grüne und Linke eingesetzt und das Bundesverfassungsrecht hat am 15. April 2019 zugestimmt.  Weiterlesen

Es darf keinen Wahl-Aus-Schluss geben

Aktuell urteilt das Bundesverfassungs-Gericht:

Wahlrechts-Ausschlüsse sind gegen die Verfassung, gegen die Menschenrechte!
Lesen Sie mehr im aktuellen Newsletter der Lebenshilfe. Hier ist der Link:

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Am 26. Mai ist Europa-Wahl

Jürgen Dusel ist Jurist und von der Bundesregierung beauftragt, sich um die Belange von Menschen mit Behinderung zu kümmern. In dieser Woche war ein großer Artikel von ihm in der Süddeutschen Zeitung zu lesen. Er will, dass sich auch Menschen mit Behinderung an Wahlen beteiligen können. Als nächste Wahl steht am 26. Mai die Europa-Wahl an. In Deutschland werden 96 Menschen für das Europäische Parlament gewählt.

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Wir fragen und Politiker antworten

Wahl von Landtag und Bezirkstag

In drei Monate, am 14. Oktober, wird in Bayern nicht nur der Landtag, sondern auch der Bezirkstag neu gewählt. Die Lebenshilfe München lädt darum am 21. Juli zu einer Diskussionsrunde ein. Politik heißt: Sie haben die Wahl! Wir fragen – Politiker antworten. In Oberbayern ist der Bezirkstag mit 67 ehrenamtlichen Bezirksräten besonders groß. Neben Kulturpflege, Schulwesen und Naturschutz bringt das Gremium wichtige Prozesse im Gesundheitswesen (Einrichtungen für Psychiatrie, Neurologie und Suchtkranke) und Sozialwesen voran. Vor allem im Sozialwesen geht es um die Unterstützung überörtlicher Träger der Sozialhilfe für Menschen mit Behinderung und ältere Mitbürger. Damit bringen die Bezirksräte auch für die Lebenshilfe München wichtige Prozesse voran.

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Lebenshilfe: Johanna Rumschöttel wiedergewählt

Am 10. Oktober 2017 fand die Mitgliederversammlung des Vereins Lebenshilfe München statt. Wichtigster Tagesordnungspunkt in diesem Jahr: die Neuwahl des Vorstandsvorsitzenden. Johanna Rumschöttel, Altlandrätin und seit drei Jahren Vorsitzende des Vorstands der Lebenshilfe München, stellte bei der Begrüßung der Mitglieder zunächst einmal fest: „Als ich das Amt der Vorsitzenden übernommen habe, war mir bewusst, dass einiges an großen Aufgaben ansteht, aber einiges ist noch dazu gekommen.“ So hat im Verlauf des letzten Jahres das neue Bundesteilhabegesetz und dessen Auswirkung auf die künftige Ausrichtung der Einrichtungen und die Vorhaben des Vereins den Vorstand intensiv beschäftigt.  Weiterlesen