Der Kampf um seine Rechte

Ein Beitrag der L.I.E.S.-REDAKTION

Langwierige Kämpfe mit Behörden sind leider allzu oft
Alltag für Familien, die Angehörige mit Behinderung haben

– Warum muss es so schwierig sein? –

Grundsicherung für meinen Sohn zum 18. Geburtstag

Mein Sohn (mit Down-Syndrom) wird 18 Jahre alt und ich habe eine lange Liste mit Dingen, die ich jetzt beachten muss. Den Betreuer-Ausweis habe ich bekommen, auf meiner Liste geht es weiter mit Grundsicherung. Ich selber arbeite in einer Werkstatt für Menschen mit Behinderung und habe hin und wieder schon einzelne Puzzelstücke über die Rechte und Ansprüche mitbekommen, wenn das Kind 18 Jahre alt wird. Aber wirklich genaue Aussagen hat mir niemand geben können und natürlich habe ich auch selbst versucht, darüber im Internet zu recherchieren. Aber dann dachte ich mir, wer kann es besser wissen als die Mitarbeiter der zuständigen Behörde. Ich rief also beim zuständigen Sozialbürgerhaus an und erklärte die Sachlage.

Besteht ein Anspruch?

Die Dame meinte, einen Moment bitte, sie fragt kurz nach. Nach einigen Minuten kam sie zurück zum Telefon und meinte, mein Sohn hätte keinen Anspruch auf Grundsicherung. Ich blieb hartnäckig, sie erkundigte sich wieder und meinte dann, ja vielleicht habe er Anspruch im September, wenn er die Werkstatt besucht. Ich solle mich dann nochmal melden. Erst mal gab ich mich mit dieser Auskunft zufrieden. Einige Zeit später traf ich in der Arbeit die Mutter von einer Mitarbeiterin, die ich betreue, die auch meinte, sie blicke da nicht mehr durch, auf was ihre Tochter Anspruch hat und auf was nicht und sie hätte es mit der Antragstellung sein lassen. In einem weiteren Gespräch mit einer anderen Mutter erinnerte diese mich jedoch daran, mich mal bei der Lebenshilfe München zu erkundigen. Volltreffer!

Lebenshilfe-Angehörigenberatung hilft weiter

Eine ganz liebe Dame der Angehörigenberatung klärte mich umfänglich auf. Und sie unterstützte mich, wie ich bei der Antragsstellung auf Grundsicherung bei voller und dauerhafter Erwerbsminderung (§ 41 SGB XII) vorzugehen habe und welche Unterlagen notwendig sind. Eigentlich reicht es erst mal, der Behörde zur Volljährigkeit des Kindes mitzuteilen.

„Ich stelle einen Antrag auf Grundsicherung für mein Kind mit Schwerbehinderung nach § 41 SGB XII“. Damit kann die Frist für den Monat gewahrt werden, in dem der Antrag gestellt wird. Die übrigen Unterlagen können nachgereicht werden. Ich hatte aber noch Zeit, bevor mein Sohn 18 wurde und konnte die Unterlagen sammeln. Als erstes rief ich die Schule an, die mein Sohn noch bis Ende Juli 2020 besucht und bat um eine Bescheinigung, dass mein Sohn nach Ende der Schulzeit in eine Werkstatt geht. „Kein Problem“, hieß es. Dann kam aber die Nachricht, die Schule mache so was nicht, sondern nur die Agentur für Arbeit als Träger der Maßnahme im Berufsbildungsbereich (BBB). Ich solle mich gedulden, die Schule wird versuchen zu vermitteln.

Habe ich endlich alles richtig gemacht?

Eines Tages kam dann eine E-Mail von einem Herrn der Agentur für Arbeit, in der er mich um einen Telefontermin bat, da er nicht verstehe worum es geht. Das Telefonat kam zustande und wieder erklärte ich den Sachverhalt. Mein Sohn wird im Mai 18 Jahre alt, ich stelle einen Grundsicherungsantrag und für diesen benötige ich diese Bescheinigung der Schule. Der Herr wurde ungehalten und beharrte darauf, nicht zu verstehen worum es mir geht. Er meinte, mein Sohn bekomme ab September „Ausbildungsgeld von der Agentur für Arbeit“, wenn er in die Werkstatt geht, das war`s. Ich wiederholte mich nochmal, und er erwiderte: Wenn ich nicht genügend Geld für mein Kind hätte, dann solle ich doch einen Antrag auf Sozialhilfe stellen. Nun wurde ich patziger und sagte, das seien hier Wortspiele und ich wisse genau, dass mein Sohn einen Anspruch habe ….bla bla bla … .

Plötzlich sagte er: „Okay, dann schicken sie mir das sonderpädagogische Gutachten der Schule zu und wir schauen weiter.“ Telefonat Ende. Das bei der Schule angeforderte Gutachten habe ich bis heute nicht. Die liebe Dame der Angehörigenberatung der Lebenshilfe München stärkte mir den Rücken. Alles habe seine Richtigkeit mit dem Anspruch auf Grundsicherung, die Agentur für Arbeit und die Schule seien schlicht falsch informiert. Sie schlug mir wieder vor, was zu tun sei. Also schrieb ich der Schule und fragte nochmals nach, ob es möglich wäre, für meinen Antrag eine ganz normale Schulbescheinigung zu bekommen, in der auch steht, dass Marcel nach der Schulzeit in die Werkstatt übertreten soll. Auch wenn der Schule angeblich nicht klar war, was ich meine, klappte es schließlich doch.

Als ich dann alle notwendigen Unterlagen zusammen hatte, auch das Anschreiben für das Sozialbürgerhaus (mit richtigen Paragraphen und Formulierungen unterstützt durch meine Beraterin der Lebenshilfe München), verschickte ich dieses. Heute kam ein Anruf von derselben Dame vom Sozialbürgerhaus, die ich oben schon erwähnt habe. Sie meinte, sie hätte mir doch schon erklärt, dass mein Sohn keinen Anspruch habe und warum ich das jetzt mache, ihr ein Antragsschreiben zu schicken. Ich unterbrach sie und sagte: „Ja okay, dann schicken Sie mir einfach einen begründeten Ablehnungsbescheid zu.“

„Es wird aber sehr lange dauern …“

„Nein, das genügt jetzt auch so am Telefon!“ sagte sie. Ich blieb beharrlich und wiederholte meine Forderung. Da riet auch sie mir, dass ich Sozialhilfe beantragen könnte, falls ich nicht genügend Geld hätte. Sehr bestimmt forderte ich wiederholt, mir den Ablehnungsbescheid schriftlich zukommen zu lassen, da ich diesen für mein weiteres Vorgehen brauche. Schließlich wurde sie stutzig und fragte: „Wieso?“ Ich erklärte ihr, dass ich in vollem Umfang über die Rechte meines Sohnes durch die Angehörigenberatung der Lebenshilfe München aufgeklärt worden sei. „Ja, aber dann muss das ja geprüft werden über die Rentenversicherung!“ Ich sagte: “Ich weiß, so steht es auch in meinem Anschreiben.“ „Ja, aber das dauert“ meinte sie, „da muss erstmal ein Gutachten erstellt werden.“ Ich sagte ihr: „Ein ganz aktuelles medizinisches Gutachten aus dem gerichtlichen Verfahren für den Betreuerausweis liegt dem Antrag bei.“

„Ach so, dann schau ich mal.“ Sie selbst meinte dann sogar, so genau habe sie sich den Antrag jetzt nicht angeschaut. „Und sowas dauert sehr, sehr lange“, warnte sie. Ich fragte, was sie mir damit sagen möchte. Keine Antwort. Sie sagte dann aber zu mir, ich wäre heute sehr aggressiv am Telefon. Ich erwiderte: „Ich bin nicht aggressiv, ich vertrete jetzt nur ganz klar die Rechte meines Sohnes, lasse mich nicht abwimmeln und möchte jetzt das passende Formular zugeschickt bekommen.“

Die Reaktion der Sachbearbeiterin bei meinem ersten Telefonat und heute fand ich absolut unprofessionell. Deswegen bin ich voller Wut und Power gleich an den Rechner und habe mal schnell alles niedergeschrieben. Mein persönliches Statement:

Ausbildungsgeld? Grundsicherung? Sozialhilfe?

Ich bin nicht alleine auf dieser Welt mit einem Kind das „anders“ ist, ich bin nicht die erste Mutter, die so einen Antrag stellt. Es gibt Gesetze für Menschen mit Behinderung: SGB IX, SGB XII, Bundesteilhabegesetz, usw., das sind Instrumente genau gemacht für Menschen wie meinen Sohn oder auch wie Ihr Kind und wie alle Menschen, die dem Gesetz nach als Mensch mit Behinderung gelten. Diese sollten doch auch angewandt und transparent vermittelt werden durch jede systemrelevante Institution. Aber die zuständige Behörde kennt sich hier überhaupt nicht aus.

Meine Beraterin der Lebenshilfe München meinte, solche Falschauskünfte kämen häufiger vor. Wie kann es sein, dass die Angehörigenberatung der Lebenshilfe München sich auskennt und die zuständige Behörde nicht? Was mir am Allermeisten auf meinem bisherigen Weg, den Antrag auf Grundsicherung für meinen Sohn zu stellen, missfiel, ist der Mangel an einem höflichen und wertschätzenden Umgang mit mir. Ganz grundlegende Werte, wie Respekt, Augenhöhe fehlten. Ich bin froh, dass es diese Gesetze gibt, aber was nützen sie, wenn diese nicht verantwortungsbewusst angewandt werden? Manch einer wird seine Kraft auf diesem Weg verlieren und aufgeben, einfach um diese Art der Erniedrigung zu beenden. Ich fürchte, der Mutter, von der ich bereits am Anfang berichtete, ist es genau so gegangen. Es ist spannend, wie es mit meinem Antrag weitergeht. Meine Beraterin ist völlig gelassen und sicher: „Wenn die Voraussetzungen erfüllt sind, muss der Antrag genehmigt werden. Bei Ihrem Sohn ist das der Fall.“

Eine Lehrerin von meinem Sohn sagte mal zu mir in einem etwas heftigeren Gespräch, es sei ja bekannt, dass Mütter von Kindern mit Behinderung sehr aggressiv sind. Ich antwortete nur, dass ich damit ganz gut leben könne. Sie wusste nicht, was sie darauf sagen sollte.

Nadja Lindenbeck-Menzel

P.S.:

Wie es weitergeht mit dem Anspruch meines Sohnes auf Grundsicherung?
Ich halte Sie auf dem Laufenden, die Fortsetzung lesen Sie hier:
https://lebenshilfemuenchen.wordpress.com/2020/12/27/warum-muss-es-so-schwierig-sein/

Keine Benachteiligung von Menschen mit Behinderung

Zu wenig Personal für Schulbegleitung
Förderunterricht und Betreuung
Keine Benachteiligung von Menschen mit Behinderung

Peter Puhlmann im Gespräch mit MdL Kerstin Celina (l.) und MdL Clauda Köhler (r.).

Noch sind Schüler und Lehrkräfte in Bayern mitten in den Sommerferien. Doch herrscht bei vielen Eltern Unsicherheit, wie sich ein Regelbetrieb im neuen Schuljahr gestaltet. Es ist zu befürchten, dass es weiter zu massiven Einschränkungen kommt. Das gilt besonders für Menschen mit Behinderung. Darum fordern die beiden Landtagsabgeordneten (MdL) der Grünen, Claudia Köhler und Kerstin Celina, Menschen mit Behinderung kein zusätzliches Handicap aufzulegen.

Regelung der Kurzarbeit birgt Risiken

In einer ‚Telefonkonferenz haben Sie sich in der letzten Juliwoche mit dem Vorstand und Geschäftsführer der Lebenshilfe München, Peter Puhlmann, über die aktuelle Situation informiert. Dabei wurde deutlich, dass Personal für die Schulbegleitung zur Förderung und Betreuung von Menschen mit Behinderung in großer Zahl fehlen werde. Aktuelle Kurzarbeits-Regelungen könnten eine sichere Personal-Planung verhindern und so die finanziellen Risiken nicht abgedeckt sein. Schon jetzt würden aus Vorsichtsgründen nicht alle Betreuungsplätze angeboten. Die sozialpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, MdL Kerstin Celina, und die haushaltspolitische Sprecherin, MdL Claudia Köhler, befürchten darum eine Benachteiligung von Menschen mit Behinderung.

Mehr Sicherheit für die Planung

Sie argumentieren: „Kurzarbeits-Regelungen sind für unsere Unternehmenslandschaft gestrickt. Sie passen aber nicht zu sozialen Einrichtungen. Ihr Bedarf ist besonders in der Behindertenhilfe nicht konjunkturabhängig.“ Um nun für September die benötigten Schulweg-Begleitungen, Förderlehrkräfte und zusätzliches Betreuungs-Personal einstellen zu können, müssten die betreffenden sozialen Einrichtungen auf die Möglichkeit der Kurzarbeits-Verlängerung verzichten. Damit gehen sie aber ohne Planungssicherheit in ein existenzgefährdendes Risiko. Sie müssen die Fachkräfte auch in Pandemiezeiten dauerhaft ohne Kurzarbeit beschäftigen.

Inklusion kann man nicht abschalten

Peter Puhlmann erläutert die Hintergründe: „Inklusion ist ein andauernder Prozess. Man kann ihn nicht einfach nach Belieben ein- oder ausschalten. Genau in diese Situation aber werden die Schulbegleiter und damit der jeweilige Träger und Anbieter durch die Pandemie-Maßnahmen gestellt. Bei der Lebenshilfe München beschäftigten wir vergangenes Schuljahr 2019/20 etwa 60 Schulbegleiter sozialversicherungspflichtig. Ab September 2020 werden es wieder 50 sein, so dass alle Kinder, die letztes Jahr von uns betreut wurden, auch im neuen Schuljahr wieder versorgt werden. Die Nachfrage ist allerdings viel höher. Die finanziellen Aufwendungen erstattet der Kostenträger jedoch nur bei erbrachter Leistung. Wechselt der Schulbetrieb etwa wöchentlich vom Regelunterricht auf Homeschooling, bekommen wir nur fünfzig Prozent der Leistungen erstattet, bei gleichbleibenden Lohnkosten. Erschwerend wirkt sich in Einzelfällen noch die Situation der SchulbegleiterInnen selbst aus. Auch sie sind COVID-19 Zwängen ausgesetzt, etwa als alleinerziehende Elternteile, die, wegen des eingeschränkten Schulbetriebes, mit dem eigenen Kind ebenfalls zuhause bleiben müssen.

Der Freistaat Bayern muss liefern
Sonderfonds Corona-Pandemie

Die beiden Grünen-Politikerinnen fordern darum vom Freistaat Bayern eigene Lösungen. Konkret könnte dies aus finanziellen Mittel aus dem vorhandenen und anfänglich mit 20 Millionen Euro gefüllten Sonderfonds Corona-Pandemie erfolgen. „Das Signal, dass diese Mittel jetzt bereitgestellt werden und die Finanzierung über das gesamte Schuljahr sichergestellt ist, muss jetzt schnell kommen“, betont MdL Kerstin Celina die Dringlichkeit. „Es braucht dazu auch keinen Landtagsbeschluss“, so MdL Claudia Köhler, „die CSU-Sozialministerin muss lediglich ihren anteiligen Bedarf am Corona-Finanzierungsfonds anmelden.“

Sportfest „Sport ohne Grenzen“

Sonne, Spiel, Spaß und … BOB

Wir – das ist die HPT-G aus Unterhaching – fingen unser Schuljahr 2019-2020 gleich ziemlich sportlich an. Wir nahmen im September an einem inklusiven Sportfest des Behinderten- und Rehabilitations-Sportverband Bayern e. V. teil. Unter dem Motto „Sport ohne Grenzen“ starteten wir im Team der ‚Erlebte Inklusive Sportschule‘  in Kooperation mit der SG Hausham.  

Es war ein bunter Tag mit vielen Attraktionen wie Kletterturm, Rollstuhlparcours, Wasserspiele, Bogenschießen, Wasserspritzen mit der Feuerwehr und vieles mehr. Gleich zu Beginn ging es mit einer großen Begrüßung mit Tanzvorführung los, wir „Unterhachinger“ wurden sogar extra erwähnt. Weiterlesen

Mit verbesserter Ausbildung hin zu mehr Erfolg

Zu einem zweiten Schülerinnentag trafen sich jetzt Auszubildende, Einrichtungsleiter und Mentoren der Lebenshilfe München. Bereichsleiter der Wohnen GmbH, René Pfeifer, sprach schon beim ersten Treffen von der Bereitschaft zum Dialog. „Auszubildende müssen den Mut und das Selbstbewusstsein haben, Sachverhalte aktiv anzusprechen, etwa wenn sie aus der Schule einen anderen, unter Umständen moderneren Wissensstand mitbringen.“

Eine entspannte Runde und konspirative Gespräche fördern das Teambuilding bei der Lebenshilfe München. Bereichsleiter, Einrichtungsleiter, Mentoren und Auszubildende im Gespräch. Text & Foto: Gerd Spranger

„Ich arbeite gerne mit Menschen und freue mich, wenn ich die kleinen Fortschritte erlebe, die man immer wieder sehen kann,“ bekennt Candy. So wie ihr geht es vielen Menschen, die in Betreuungsberufen tätig sind. Candy aber arbeitet nicht in der Kranken- oder Altenpflege, sondern erlernt den Beruf der Heilerziehungspflegerin bei der Lebenshilfe München. Die meisten Bewohner bei der Lebenshilfe München sind Menschen mit geistiger Behinderung, und fast alle nehmen in den Werkstätten für behinderte Menschen am Arbeitsleben teil.  Weiterlesen

Südkorea lernt von der Lebenshilfe München

Strukturen und Förderprogramme sollen aufgebaut werden

Südkorea lernt von der Lebenshilfe München und besucht mit einer Delegation die Zweigniederlassung der Lebenshilfe-Werkstatt in Putzbrunn. Links der Übersetzer und Leiter der Delegation Dr. Seung-Ryong Kim, mit dem Leiter der Werkstatt (mitte) Dietmar Krinninger und Geschäftsführer der Lebenshilfe München, Peter Puhlmann (rechts).

Südkorea lernt von der Lebenshilfe München und besucht mit einer Delegation die Zweigniederlassung der Lebenshilfe-Werkstatt in Putzbrunn. Links der Übersetzer und Leiter der Delegation Dr. Seung-Ryong Kim, mit dem Leiter der Werkstatt (mitte) Dietmar Krinninger und Geschäftsführer der Lebenshilfe München, Peter Puhlmann (rechts).

(gsp) In Deutschland tritt der Staat als Leistungsträger und soziale Organisationen, wie etwa die Lebenshilfe München, als Leistungserbringer auf, wenn es um die Begleitung, Förderung und Integration von Menschen mit Behinderung geht. Ein System und Miteinander, das sich seit über 60 Jahren bewährt hat. Bei der Lebenshilfe München machen sich Delegationen aus ‚Fernost‘ immer wieder gerne ein Bild über das Geleistete. Von Interesse sind ebenso die Strukturen, um die Zusammenhänge zu verstehen. Jetzt war wieder eine Gruppe aus Südkorea zu Gast, mit vier Berufsschullehrern und Vertretern der Integrationsbehörde und der nationalen Arbeitsagentur. Hier sind Leistungserbringer und Leistungsträger in staatlicher Hand vereint.   Weiterlesen

Umzug von HPT und SVE bei der Lebenshilfe München

130 Kinder
in die alte Hachinger Talschule und wieder zurück

Leiterin der HPT der Lebenshilfe München, Sabine Refle, vor dem Gebäude mit renovierungsbedarf.

Die Leiterin der HPT der Lebenshilfe München, Sabine Refle, vor dem Gebäude mit hohem renovierungsbedarf.

Das neue Schuljahr ist erst wenige Wochen alt und es hat immer mit viel Veränderungen zu tun. Neue Klassen und Gruppen müssen zusammenfinden, oft wechseln auch Kollegen und räumliche Verhältnisse. Besonders intensiv war der Neustart bei der Hachinger Talschule, der Umzug in das neue Gebäude. 550 Kinder und 169 Lehrer unterrichten jetzt in dem Neubau gleich neben der alten Schule. Der Landkreis investiert 45 Millionen Euro in die neue Schule.

Für die Lebenshilfe München heißt es ebenfalls einen großen Umzug vorzubereiten. 130 Kinder der HPT/ E und G, sowie das ‚Förderzentrum für geistige Entwicklung‘ ziehen am 2. November in neue Räume. Es sind die alten Räumlichkeiten der Hachinger Talschule. Der Umzug stellt hohe Anforderungen an die Kinder, aber auch an Pädagogen und Betreuer, und ist eine zeitlich begrenzte Lösung.   Weiterlesen

Hoher Informationsbedarf für Menschen mit Behinderung

Zweite Infobörse der Stadt München

Für Stadtrat Christian Müller sei es in München bereits eine gute Tradition viel für Menschen mit Behinderung zu tun. Dies wurde auch bei der Infobörse der Stadt München im Alten Rathaus für Menschen mit Behinderung deutlich, wo Müller den Oberbürgermeister Dieter Reiter vertrat. An 50 Ständen wurde über alles informiert, von der Frühförderung bis zur Schule, Ausbildung und berufliche Perspektiven. Ebenso über Fördermöglichkeiten, Gesundheits- und Freizeitangebote sowie Initiativen, Selbsthilfegruppen, Vereine und Institutionen. Für alle Facetten der Lebensplanung, über Beruf, Bildung und Unterstützung, waren Verbände, Institutionen, Selbsthilfegruppen und Fachleute vor Ort auf der Infobörse in Munich.

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Stadtrat Christian Müller im Interview vor dem Stand der Lebenshilfe München auf der Informationsbörse der Stadt für Menschen mit Behinderung

„Die Besucher fragen meist schon gezielt nach, wissen wonach sie suchen und was sie wollen,“ heißt es aus dem Veranstaltungsbüro. Bürgermeisterin Christine Strobl möchte mit der Veranstaltung dem Gefühl mancher Bürger entgegenwirken, sich im „Dschungel der Informationen zu verlieren“. Sie wünscht sich auch eine bessere Vernetzung der Fachleute untereinander auf dem Weg zu einer inklusiven Stadtgesellschaft in allen Lebensbereichen.  Weiterlesen

OBA: Erfolg mit neuem Musikprojekt

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Musik verbindet Generationen und Kulturen. Musik bring Menschen zusammen in ihrer ganzen Verschiedenartigkeit. Musik lässt zu, öffnet Räume, gibt Raum zum Experimentieren. Die Musikschule in Ismaning formuliert es so: „Unterrichtsstruktur und Inhalte müssen einen Raum schaffen, in dem Verschiedenartigkeit ein Wert für Gemeinsamkeit und nicht für Ausgrenzung ist.“ Musik spielt im Leben vieler Menschen eine große Rolle. Es vergeht wohl fast kein Tag, an dem wir nicht irgendwie Musik hören und meistens macht uns das gute Laune.    Weiterlesen

Was ist für einen Geburtstag wichtig?

Erster Malwettbewerb der Lebenshilfe München Kinder und Jugend GmbH

Der erste Malwettbewerb der Lebenshilfe München war ein voller Erfolg. Jetzt war die Preisverleihung. Alle Kinder und Jugendlichen konnten mitmachen, ob sie in den Frühförderstellen betreut werden, in den Heilpädagogischen Tagesstätten, der Silvia Görres Schule oder bei Programmen des Familienunterstützenden Dienstes. 166 kleine Kunstwerke wurden eingereicht. 

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Auf dem Siegertreppchen (v.l.): die Plätze zwei, eins und drei

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