Gleichberechtigung von Menschen mit Behinderung

Auch 14 Jahre nach Verabschiedung der UN-Behindertenrechtskonvention ist es immer noch ein mühsames Ringen die eigentlich selbstverständlichen Rechte von Menschen mit Behinderung durchzusetzen. Beispielsweise musste im Februar 2019 erst das Bundesverfassungsgericht feststellen, dass Wahlrechts-Ausschlüsse gegen die Verfassung, gegen die Menschenrechte sind! Ein Jahr später wurde bekannt, dass von den 100.000 Arztpraxen in Deutschland nur knapp 35 Prozent barrierefrei zu erreichen sind. Dabei stellt die
UN-Behindertenrechtskonvention unmissverständlich klar, es ist „die Achtung der dem Menschen innewohnenden Würde, seine individuelle Autonomie, einschließlich der Freiheit, eigene Entscheidungen zu treffen, sowie seiner Unabhängigkeit im Sinne von Selbstbestimmung“ zu gewährleisten. Ebenso die Chancengleichheit und die Zugänglichkeit bzw. Barrierefreiheit.

Freie Arztwahl für Menschen mit Behinderung

Der Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung, Holger Kiesel, wendet sich darum nachdrücklich an die Kassenärztliche Vereinigung und fordert: „Kommen Sie ihrem Sicherstellungsauftrag zur barrierefreien vertragsärztlichen Versorgung nach.“ Die Beauftragten von Bund und Länder für Menschen mit Behinderung fordern die Kassenärztlichen Vereinigungen, Bundesminister Jens Spahn, die Landesgesundheitsminister, die Leistungsträger und die Gesetzgeber auf die Barrierefreiheit bei Arztpraxen weiter durchzusetzen. Dabei geht es um die seit neun Monaten existierende Verpflichtung im Sozialgesetzbuch V (§ 75 Absatz 1a), dass die Kassenärztlichen Vereinigungen die Versicherten im Internet in geeigneter Weise bundesweit einheitlich über die Sprechstundenzeiten der Vertragsärzte und über die Zugangsmöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen zur Versorgung (Barrierefreiheit) informieren. Nur so sei das Recht auf freie Arztwahl für Menschen mit Behinderungen umsetzbar.

Der gesetzlichen Verpflichtung nachkommen

Die Beauftragten von Bund und Ländern für Menschen mit Behinderungen bemängeln seit langem die fehlende Barrierefreiheit von Arztpraxen und Information darüber. Sie haben dies auch in der Düsseldorfer Erklärung 2019 beschrieben. Irritiert stellen die Beauftragten fest, dass sich trotz der eindeutigen gesetzlichen Verpflichtung bei der Informationslage über die Barrierefreiheit in Arztpraxen wenig getan hat. Zwar gibt es inzwischen für Bürgerinnen und Bürger auf den Seiten der Kassenärztlichen Vereinigungen Recherchemöglichkeiten für barrierefreie Arztpraxen. Diese sind aber unzulänglich, bieten keine echte und verlässliche Informationsmöglichkeit, sind schwer auffindbar, nur bedingt zugänglich und von Menschen mit Behinderungen kaum nutzbar.

Als konkrete Schritte sollen umgesetzt werden:

  • Ein bundeseinheitliches, modulares Beratungs- und Zertifizierungssystem für Arztpraxen, das einen umfassenden Kriterienkatalog enthält, der die Bedürfnisse aller Behinderungsarten berücksichtigt. Nur so kann sichergestellt werden, dass die Ärztinnen und Ärzte nicht mit den umfangreichen Anforderungen alleine gelassen werden.
  • Den Bundesminister für Gesundheit Jens Spahn und die Landesgesundheitsministerinnen und -minister fordern sie auf, diese Umsetzung zu beaufsichtigen, bei Bedarf über die Einbringung gesetzlicher Bestimmungen oder Aufsichtsmaßnahmen nachzusteuern.
  • Sie fordern den Bundesgesundheitsminister und die Selbstverwaltung auf, in der Vergütung für ärztliche und therapeutische Leistungen eine bessere Honorierung für barrierefreie Angebote und eine Kürzung für nicht barrierefrei zugänglich Angebote vorzusehen.
  • Die Leistungsträger werden aufgefordert – und hier besonders die Gesetzliche Krankenversicherung – ihrer seit dem Jahr 2002 bestehenden gesetzlichen Verpflichtung (§ 17 SGB I) zur barrierefreien Leistungserbringung endlich umfassend nachzukommen.
  • Sie fordern den Gesetzgeber auf, dafür zu sorgen, dass alle Arztpraxen barrierefrei zu sein haben. Eigentümer müssen gesetzlich dazu verpflichtet werden, bereits bestehende Arztpraxen (genauso wie Apotheken und alle anderen Einrichtungen des Gesundheitswesens) barrierefrei umzugestalten. Für (insbesondere private) Vermieter sind hierzu Anreize zu schaffen. Um bei Neubauten von Arztpraxen und weiteren Bedarfseinrichtungen die bauliche Barrierefreiheit zu gewährleisten, ist das Konzept „Barrierefreiheit“ innerhalb der Landesbauordnungen länderübergreifend, zeitnah und verbindlich umzusetzen. Die Barrierefreiheit ist bereits für die Phasen der Baukonzipierung, Bauzeichnungsdarstellung bzw. Ausführungsplanung nachprüfbar einzubeziehen.
  • Um die Umsetzung der bereits bestehenden gesetzlichen Verpflichtungen voranzutreiben, regen sie an, Fördermittel für den barrierefreien Umbau von Arztpraxen bereitzustellen.

Holger Kiesel, Beauftragter der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung und Sprecher der Konferenz der Beauftragten aus Bund und Ländern für Menschen mit Behinderung, mahnt:
„Für viele Menschen mit Behinderung ist der Gang zum Arzt so schwierig, dass sie erst gehen, wenn es wirklich nicht mehr anders geht. Das hat extreme Auswirkungen auf die Gesundheit und Lebenserwartung von Menschen mit Behinderung.“

Jürgen Dusel, Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen betont:
„Wir haben in der Bundesrepublik Deutschland ein Qualitätsproblem im Gesundheitssystem solange Ärztinnen und Ärzte nicht barrierefrei praktizieren. Zudem haben wir ein Rechtsvollzugsproblem, denn bestehende Normen werden nicht umgesetzt. Deshalb wird es Zeit, dass die zuständigen Stellen dieses Problem jetzt wirklich ernst nehmen und die Defizite abstellen, und zwar nicht erst in einigen Jahren.“

Lebenshilfe München schafft neue Wohnangebote für Menschen mit Behinderung

René Pfeifer, Bereichsleiter ‚Wohnen‘ der Lebenshilfe München vor dem neuen Wohnhaus am Willinger Weg in München. Fotos: Gerd Spranger

Die Lebenshilfe München hat diesen Sommer in Ramersdorf am Willinger Weg ein neues Wohnhaus für 24 Menschen mit Behinderung eröffnet. Es ist das neue Aushängeschild des Elternvereins, denn vom Raumkonzept über die Barrierefreiheit bis hin zum Anspruch auf geräumige Zimmer wurden alle Standards erfüllt, die meisten verfügen noch über einen kleinen Balkon oder eine Terrasse. „Die ersten Überlegungen zur Erneuerung der alten Arztvilla aus den 30er-Jahren, idyllisch und zentral in einer Wohnsiedlung gelegen und seit 1988 Eigentum der Lebenshilfe München, gehen bis auf das Jahr 2012 zurück“, informiert Peter Puhlmann, Vorstand und Geschäftsführer der Lebenshilfe München. 2016 entschied dann ein Architektenwettbewerb über den Neubau.

Der Gang weitet sich für eine kleine Sitzgruppe mit hoher heller Glasfront

Die Bewohner fühlen sich wohl in ihrem neuen Zuhause. Bei unserem Besuch der Einrichtung waren einige anwesend, die meisten allerdings in der Lebenshilfe-Werkstatt an ihrem Arbeitsplatz. Sie genießen den schönen sonnigen Garten mit großer Freifläche und frisch angesätem Rasen. Bei unserem Besuch genoss Horst auf seinem Balkon das sommerliche Wetter und beschäftigte sich mit dem Lesen einer Zeitung. Es hielt ihn aber nicht davon ab, sich mit seinen Mitbewohnern im Garten angeregt zu unterhalten. Er freut sich vor allem über die schöne Lage des Anwesens. „Es sind mehrere Haltestellen für Busse und die U-Bahn in der Nähe, auch Geschäfte und der große Ostpark. Es ist schön hier zu wohnen“, äußert er sich sehr zufrieden. Eine andere Bewohnerin freut sich über ihren großen Fernseher im Zimmer und über eine eigene Dusche mit sanitären Einrichtungen, über die jedes Zimmer verfügt.

Renè Pfeifer im Gespräch mit Einrichtungsleiter Klaus Huber.

Zentral in den drei Etagen des Wohnhauses führt ein breiter heller Mittelgang, an dessen Ende eine große Glasfront mit Sitzgelegenheit eingerichtet ist. In der Mitte wurde er mit einem großen Raum hin zum Garten geöffnet, in der den Bewohnern eine gemeinsame Wohnküche zur Verfügung steht. René Pfeifer, Bereichsleiter Wohnen der Lebenshilfe München betont: „Jeder, der eine Wohngemeinschaft kennt weiß, dass die Wohnküche der zentrale Platz der Kommunikation in einer Einrichtung ist. Das Konzept geht auch hier auf. Für privaten Rückzug stehen den Bewohnern ihre großen hellen Zimmer zur Verfügung.“

Ein großer Garten mit Radgarage im Herzen von München.

Für ihn ist es ein immens wichtiger Meilenstein in der Weiterentwicklung der Lebenshilfe München und er bekräftigt: „Wir sind froh 24 Bewohnern einen modernen und adäquaten Wohnraum zur Verfügung stellen zu können. Mit 24 Bewohnern in drei Wohngruppen ist es auch möglich rund um die Uhr eine Betreuung sicherzustellen, so dass immer eine ausgebildete Fachkraft vor Ort ist.“

Die Hühner in Nachbars Garten picken direkt an der Grenze des großen Grundstücks.

Das zweistöckige Gebäude mit ausgebauten Dachgeschoss fügt sich harmonisch in das Gesamtbild der Siedlung aus den 30er-Jahren ein, in denen kleine Häuschen mit Garten das Bild prägen. Zusätzlichen Raum des neuen Lebenshilfe-Wohnhauses am Willinger Weg bietet der Keller mit Heizung, Wirtschaftsräumen, Lager, einem großen Gemeinschaftsraum und ein eigener Personalraum. Die Lebenshilfe München arbeitet konsequent an neuen Raumkonzepten und Wohnformen für Menschen mit Behinderung.

Auch die Rückseite des Gebäudes ist sehr ansprechend gestaltet.

2005 wurde die Wohneinrichtung in Putzbrunn erweitert, 2015 in der Landsberger Straße eine eigene offene Wohngemeinschaft gegründet und der Ambulante Dienst konsequent ausgebaut. 2016 etablierte sich eine offene Seniorengruppe (TENE) in Putzbrunn, 2018 verwirklicht man eine inklusive Wohngemeinschaft in der Hermann von Sicherer Straße und in Unterschleißheim eine neue Wohneinrichtung für zehn Menschen mit Behinderung, die auch die nächsten zehn Jahre bestehen bleibt.

Weiter stark wachsend ist der Bereich des „Ambulanten Dienstes“, in der vor allem Familien oder allein lebende Menschen mit Behinderung Begleitung, Hilfe und Unterstützung erfahren.

Neue Projekte der Lebenshilfe-Wohnen sind bereits in Vorbereitung.
Wir informieren Sie weiter.

Weitere Links für Sie:

Die TENE in Putzbrunn:
https://lebenshilfemuenchen.wordpress.com/2016/02/24/besuch-bei-den-tene-senioren-der-lebenshilfe/

Wohngemeinschaft Landsberger Straße:
https://lebenshilfemuenchen.wordpress.com/2015/12/28/wohngemeinschaft-ergaenzt-das-wohnkonzept-der-lebenshilfe/

https://lebenshilfemuenchen.wordpress.com/2016/04/14/neue-herausforderung-fuer-die-lebenshilfe-muenchen/

Wohngruppe in Unterschleissheim:
https://lebenshilfemuenchen.wordpress.com/2018/01/20/wohngruppe-der-lebenshilfe-zieht-nach-unterschleissheim/

Die inklusive Wohngemeinschaft:
https://lebenshilfemuenchen.wordpress.com/2020/02/25/16-monate-inklusive-wg-der-lebenshilfe/

Erweiterung des ambulant betreuten Wohnens:
https://lebenshilfemuenchen.wordpress.com/2014/03/03/lebenshilfe-munchen-erweitert-das-ambulant-betreute-wohnen/

Frühförderung München stellt sich vielen Aufgaben


Wichtig ist die frühe Förderung des Kindes“
Mit der neuen Bereichsleiterin Sabine Wolf im Gespräch

Vor 45 Jahren eröffnete die Lebenshilfe München mit der Frühförderung einen ganz neuen Bereich der Betreuung. „Kinder so früh wie möglich zu fördern“, war damals noch kein allgemein anerkannter Ansatz. Doch vor allem bei Menschen mit Behinderung sollte die Förderung früh beginnen. Die Lebenshilfe mit den betroffenen Eltern war hier Pionier und Wegbereiter. Die Psychologin Sabine Wolf ist seit August die neue Bereichsleiterin der Interdisziplinären Frühförderstellen, von denen die Lebenshilfe vier Einrichtungen in Stadt und Landkreis München betreibt, demnächst folgt die fünfte.

„Immer im engen Kontakt mit den Eltern“

Die langjährige Leiterin der Interdisziplinären Frühförderstellen der Lebenshilfe München, Maria-Anna Link, wird in den Ruhestand verabschiedet.

„Unser Hauptanliegen ist der direkte Kontakt zu den Familien. Wir arbeiten interdisziplinär, also eine Psychologin, Ergotherapeutin, Heilpädagogin und Logopädin zusammen, und stehen dabei immer im engen Kontakt und Bezug zu den Eltern. Es würde nur wenig helfen, das Kind in der Woche ein, zwei Stunden therapeutisch zu betreuen, wenn der Ansatz zuhause nicht fortgesetzt wird,“ erläutert Sabine Wolf. „Die Beratung und Anleitung im häuslichen Umfeld ist wesentlich für das Konzept der Frühförderung.“ Darum stehen je Einrichtung bis zu 13 Dienstfahrzeuge zur Verfügung und werden insgesamt von rund 80 Frühförderinnen genutzt.

Entwicklungsrückstände früh erkennen

„Häufig ist es nicht eindeutig, dass das Kind Hilfe braucht. Kinder entwickeln sich sehr unterschiedlich und sind deshalb schwer zu beurteilen. In manchen Fällen ist bereits früher ein Entwicklungsrückstand erkennbar. Diagnosen, etwa bei Autismus, sind erst nach gründlicher Beobachtung möglich und selbst hier braucht es geschulte Fachkräfte.“

Für die Eltern bleibt es eine schwierige Situation, sie sind von Natur aus um ihren Nachwuchs besorgt. „Vielleicht haben sie nur ein Gefühl, dass nicht alles so ist, wie es sein sollte. Wir sprechen von Entwicklungsschwierigkeiten. Dann beginnt die Suche, etwa in einem Sozialpädiatrischen Zentrum oder der Kinderarzt verweist mit der Empfehlung einer Förderung an uns. Die Entscheidung treffen die Eltern, es gibt keinen Zwang“, bekräftigt die Psychologin.

„Wir müssen uns in Geduld üben“

Auf die neue Bereichsleiterin der Lebenshilfe Frühförderstellen in München wartet viel Arbeit.

Ein anderer Weg in die Frühförderung führt häufig über die Kitas und Kindergärten. „Wir unterstützen auch hier direkt vor Ort und suchen den Kontakt zu den Eltern“, so Wolf. Das aber gestaltet sich bei der Berufstätigkeit beider Elternteile nicht einfach. Die Betreuung geht durch alle Gesellschaftsschichten. Bei Familien mit Migrationshintergrund sind zudem die Sprache bzw. die Sprachkompetenz und Kultur ein wichtiger Faktor.

Wir haben über die Jahre hinweg gelernt, damit gut umzugehen, und uns eint das Anliegen um die Gesundheit des Kindes“, weiß Sabine Wolf. „Wir müssen auf diesem Weg alle gemeinsam viel lernen. Es geht nicht immer alles was Eltern wünschen. Vergleiche mit gesunden Kindern sind häufig schwierig. Wir alle müssen immer wieder Geduld lernen. Auch das ist ein Grund für eine möglichst frühe Förderung, um keinen Entwicklungsschritt – wir sprechen auch von einem Entwicklungs-Fenster – zu verpassen. Immer mehr junge Eltern gehen offensiv und selbstbewusst mit der Situation um und das ist gut so.“

„Zusammenhänge verstehen und Konzepte anpassen“

Entscheidend sei der interdisziplinäre Ansatz. Zusammenhänge müssen verstanden und individuell der Person angepasst, sowie Konzepte und Hilfen erarbeitet werden. Die ‚Fälle‘ sind komplex und bei jedem Kind etwas anders gelagert. „Bei der Diagnose hilft uns der Blick der Kollegin oder des Kollegen aus den anderen Fachbereichen. Außerdem verhalten sich Kinder in verschiedenen Situation und gegenüber anderen Personen immer differenziert, erklärt die Bereichsleiterin der Lebenshilfe München. Letztlich soll das Kind soviel Selbständigkeit wie möglich erreichen. Dieses Anliegen zieht sich wie ein roter Faden bis hin in das Erwachsenenalter. „Auch für Menschen mit Behinderung ist heute ein weitgehend selbstbestimmtes Leben möglich. Dieser Anspruch wird zurecht eingefordert, etwa durch die UN-Behindertenrechtskonvention.“

Der von der Regierung verhängte Lockdown (16. März) und die damit verbunden Beschränkungen haben sich auch auf die Frühförderung ausgewirkt. „Wir konnten ab Mai wieder mit 40 Prozent Belegung arbeiten, erst ab August wieder zu 100 Prozent. Nicht alle Eltern sind mit der Situation gleich gut zurecht gekommen. Manchen fehlte ganz einfach das technische Equipment und andere haben sich nur schwer mit Video-Therapie anfreunden können. Wir sind mit unserer mobilen Arbeit zudem darauf angewiesen, in die Familien und in die Kindergärten hinein zu dürfen, was derzeit erschwert ist. Insgesamt aber fehlen diese Wochen, wir spüren das bei den Kindern.“

20 Jahre Erfahrung mit der Lebenshilfe München

Betreut werden bei der Frühförderung (FF) der Lebenshilfe München aktuell rund 600 Kinder, von Geburt bis zur Einschulung (sieben Jahre). Die neue Bereichsleiterin ist seit 20 Jahren bei der Lebenshilfe München, hat dort als Psychologin in der FF Giesing begonnen. Es ging dabei um die Beratung und Begleitung der Eltern, um die Diagnostik und Zusammenarbeit in einem interdisziplinären Team. 2005 wurde sie dann Leiterin der FF Giesing und sie war in der Einrichtung weiterhin als Psychologin aktiv. Von 2011 bis 2017 widmete sie sich der Frühchen-Nachsorge ‚Harlekin‘ in Verbindung mit der Kinderklinik Schwabing und Harlaching. In den letzten Jahren war sie stark in die Gremienarbeit auf Bezirks- und Landesebene eingebunden.

Bis heute fühlt sich Sabine Wolf mit ihrem Beruf auf das Innigste verbunden. „Ich mag den frühen Kontakt zu den Familien und die vielfältige Unterstützung, die wir in dieser sensiblen Zeit geben können. Immer wieder wird sorgfältig und wertschätzend eine nahe und unterstützende Beziehung zu Kind und Eltern aufgebaut, die bis zu sechs Jahre andauern kann. Dann heißt es immer wieder sich gut verabschieden und wieder trennen.“

Digitalisierung und Bundesteilhabegesetz

Vor Herausforderungen stelle zudem, „das Konzept zugunsten einer möglichst guten, fachlich und menschlich passenden Zusammenarbeit auszufüllen.“ Gleichzeitig gelte es, „die Grenzen des Konzepts, die Fragen nach Refinanzierung und Wirtschaftlichkeit im Auge haben.“ Als neue Bereichsleiterin der Interdisziplinären Frühförderstellen der Lebenshilfe München will sie den Prozess der Digitalisierung weiter voran treiben, ebenso wie die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes. Als Stichwort nennt sie ICF, die „International Classification of Functioning, Disability and Health“. Sie „dient fach- und länderübergreifend als einheitliche und standardisierte Sprache zur Beschreibung des funktionalen Gesundheitszustandes, der Behinderung, der sozialen Beeinträchtigung und der relevanten Umgebungsfaktoren eines Menschen. Mit der ICF können die bio-psycho-sozialen Aspekte von Krankheitsfolgen unter Berücksichtigung der Kontextfaktoren systematisch erfasst werden“, heißt es in der Erläuterung.

Ein Dauerthema für die Lebenshilfe München ist die Ausweitung der Kapazitäten der Frühförderung, denn die Nachfrage steigt seit Jahren. „Im Frühsommer 2021 eröffnen wir in der Messestadt München Ost eine nächste Einrichtung“, freut sich Sabine Wolf.

Keine Benachteiligung von Menschen mit Behinderung

Zu wenig Personal für Schulbegleitung
Förderunterricht und Betreuung
Keine Benachteiligung von Menschen mit Behinderung

Peter Puhlmann im Gespräch mit MdL Kerstin Celina (l.) und MdL Clauda Köhler (r.).

Noch sind Schüler und Lehrkräfte in Bayern mitten in den Sommerferien. Doch herrscht bei vielen Eltern Unsicherheit, wie sich ein Regelbetrieb im neuen Schuljahr gestaltet. Es ist zu befürchten, dass es weiter zu massiven Einschränkungen kommt. Das gilt besonders für Menschen mit Behinderung. Darum fordern die beiden Landtagsabgeordneten (MdL) der Grünen, Claudia Köhler und Kerstin Celina, Menschen mit Behinderung kein zusätzliches Handicap aufzulegen.

Regelung der Kurzarbeit birgt Risiken

In einer ‚Telefonkonferenz haben Sie sich in der letzten Juliwoche mit dem Vorstand und Geschäftsführer der Lebenshilfe München, Peter Puhlmann, über die aktuelle Situation informiert. Dabei wurde deutlich, dass Personal für die Schulbegleitung zur Förderung und Betreuung von Menschen mit Behinderung in großer Zahl fehlen werde. Aktuelle Kurzarbeits-Regelungen könnten eine sichere Personal-Planung verhindern und so die finanziellen Risiken nicht abgedeckt sein. Schon jetzt würden aus Vorsichtsgründen nicht alle Betreuungsplätze angeboten. Die sozialpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, MdL Kerstin Celina, und die haushaltspolitische Sprecherin, MdL Claudia Köhler, befürchten darum eine Benachteiligung von Menschen mit Behinderung.

Mehr Sicherheit für die Planung

Sie argumentieren: „Kurzarbeits-Regelungen sind für unsere Unternehmenslandschaft gestrickt. Sie passen aber nicht zu sozialen Einrichtungen. Ihr Bedarf ist besonders in der Behindertenhilfe nicht konjunkturabhängig.“ Um nun für September die benötigten Schulweg-Begleitungen, Förderlehrkräfte und zusätzliches Betreuungs-Personal einstellen zu können, müssten die betreffenden sozialen Einrichtungen auf die Möglichkeit der Kurzarbeits-Verlängerung verzichten. Damit gehen sie aber ohne Planungssicherheit in ein existenzgefährdendes Risiko. Sie müssen die Fachkräfte auch in Pandemiezeiten dauerhaft ohne Kurzarbeit beschäftigen.

Inklusion kann man nicht abschalten

Peter Puhlmann erläutert die Hintergründe: „Inklusion ist ein andauernder Prozess. Man kann ihn nicht einfach nach Belieben ein- oder ausschalten. Genau in diese Situation aber werden die Schulbegleiter und damit der jeweilige Träger und Anbieter durch die Pandemie-Maßnahmen gestellt. Bei der Lebenshilfe München beschäftigten wir vergangenes Schuljahr 2019/20 etwa 60 Schulbegleiter sozialversicherungspflichtig. Ab September 2020 werden es wieder 50 sein, so dass alle Kinder, die letztes Jahr von uns betreut wurden, auch im neuen Schuljahr wieder versorgt werden. Die Nachfrage ist allerdings viel höher. Die finanziellen Aufwendungen erstattet der Kostenträger jedoch nur bei erbrachter Leistung. Wechselt der Schulbetrieb etwa wöchentlich vom Regelunterricht auf Homeschooling, bekommen wir nur fünfzig Prozent der Leistungen erstattet, bei gleichbleibenden Lohnkosten. Erschwerend wirkt sich in Einzelfällen noch die Situation der SchulbegleiterInnen selbst aus. Auch sie sind COVID-19 Zwängen ausgesetzt, etwa als alleinerziehende Elternteile, die, wegen des eingeschränkten Schulbetriebes, mit dem eigenen Kind ebenfalls zuhause bleiben müssen.

Der Freistaat Bayern muss liefern
Sonderfonds Corona-Pandemie

Die beiden Grünen-Politikerinnen fordern darum vom Freistaat Bayern eigene Lösungen. Konkret könnte dies aus finanziellen Mittel aus dem vorhandenen und anfänglich mit 20 Millionen Euro gefüllten Sonderfonds Corona-Pandemie erfolgen. „Das Signal, dass diese Mittel jetzt bereitgestellt werden und die Finanzierung über das gesamte Schuljahr sichergestellt ist, muss jetzt schnell kommen“, betont MdL Kerstin Celina die Dringlichkeit. „Es braucht dazu auch keinen Landtagsbeschluss“, so MdL Claudia Köhler, „die CSU-Sozialministerin muss lediglich ihren anteiligen Bedarf am Corona-Finanzierungsfonds anmelden.“

Gesetzesnovelle zum Bayerischen Behindertengleichstellungsgesetz

Der Bayerische Behinderten-Beauftragte Holger Kiesel zieht Bilanz

Der Bayerische Landtag hat jetzt die Änderung des Bayerischen Behinderten-Gleichstellungs-Gesetzes (BayBGG) verabschiedet. Das Gesetz tritt am 1. August 2020 in Kraft. Die Neufassung des BayBGG hat viele Jahre in Anspruch genommen. „Ich bin allen Beteiligten sehr dankbar für ihr Engagement in den letzten Jahren zur Novellierung des BayBGG. Es bringt einige Verbesserungen und ich bin besonders glücklich darüber, dass einer der Punkte, die mir besonders wichtig waren, nämlich die Weisungsfreiheit der kommunalen Behinderten-Beauftragten, aufgenommen wurde. Auch die Neuerungen im Bereich der Barrierefreiheit, die unter anderem Menschen mit kognitiven Einschränkungen und Lernschwierigkeiten die Kommunikation mit Behörden erleichtern soll, begrüße ich sehr!“

Leider keine Schlichtungsstelle

Für Holger Kiesel gibt es jedoch zwei Wermutstropfen: „Zum einen hätte ich mir für Bayern eine Schlichtungsstelle gewünscht. Bremen, Hamburg, das Saarland, Niedersachsen und der Bund haben solche Schlichtungsstellen, die vielen Menschen mit Behinderung den Gang zum Gericht ersparen und viel Aufklärungsarbeit in allen möglichen Bereichen leisten. Hier wurde klar eine Chance verpasst, noch mehr Transparenz und Bürokratie-Abbau für die Menschen mit Behinderung in Bayern zu erreichen. Zudem wäre eine Stellvertreter-Regelung für mein Amt dringend notwendig gewesen. Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern haben bereits entsprechende Regelungen gesetzlich verankert. Damit wäre die Beratung der Staatsregierung zu z.B. wichtigen Gesetzesvorlagen zu jedem Zeitpunkt gewährleistet.“

„Ein erfreulicher Schritt nach vorne“

Der Behinderten-Beauftragte fordert weiter: „Es sollte immer jemanden geben, der die Belange der Menschen mit Behinderung auch offiziell gegenüber der Staatsregierung vertreten kann! Insgesamt ist das neue Gleichstellungsgesetz ein erfreulicher Schritt nach vorne, auch wenn an manchen Stellen noch einiges zu tun bleibt!“, so Holger Kiesel, Beauftragter der bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung.

Auch Werkstätten für Menschen mit Behinderung öffnen wieder

Aus dem Newsletter
der Bundesvereinigung Lebenshilfe vom 28. Mai 2020

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leserinnen und Leser,

in den letzten Tagen und Wochen gab es viele Berichte über die Arbeit im Homeoffice oder die Auswirkungen der Corona-Krise auf Kinder und Jugendliche, die nicht wie gewohnt ihre Kita oder Schule besuchen können. Wie aber geht es aktuell Menschen mit Behinderung, die nicht oder nur tageweise ihre Werkstätten besuchen können?

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Den Newsletter können Sie
hier bestellen: http://www.newsletter.lebenshilfe-aktiv.de/

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Mehr als 310.000 Menschen arbeiten in Werkstätten. Jedoch ist seit März in vielen Werkstätten der Betrieb auf ein notwendiges Minimum reduziert worden. Was diese Situation für die beschäftigten Menschen mit Behinderung und deren Angehörige bedeutet, darüber berichtete die ARD vergangene Woche in den Tagesthemen am Beispiel der Lebenshilfe Seelze bei Hannover. Weiterlesen

Maskenpflicht: Wenig Verständnis in der Öffentlichkeit

Wenig Verständnis in der Öffentlichkeit für Menschen,
die wegen ihrer Behinderungen keine Masken tragen können!

Vermehrt stoßen Menschen auf Ablehnung, wenn sie behinderungsbedingt von der Maskenpflicht befreit sind und deshalb keine Maske tragen können. Holger Kiesel, Beauftragter der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung nimmt dazu Stellung:
„Es ist sehr wichtig, dass die Öffentlichkeit von Politikern, Behörden, Berufsverbände und Medien darüber informiert wird, dass es Menschen gibt, die keine Masken tragen können und es deshalb auch nicht müssen. Menschen mit Behinderungen müssen weiterhin am öffentlichen Leben teilhaben können und dürfen nicht ausgeschlossen werden. Hier geht es nicht um eine Aushebelung der Maskenpflicht, sondern um gesundheitlich notwendige Ausnahmen!“

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Petition an den Bayerischen Landtag

Lebenshilfe Bayern fordert Assistenz im Krankenhaus

Ein Krankenhaus-Aufenthalt ist für geistig und mehrfach behinderte Menschen meist sehr belastend. Sie brauchen dabei dringend eine Vertrauensperson, die ihnen zur Seite steht und zwischen ihnen und dem Klinik-Personal vermittelt. Das zeigt sich gerade in Zeiten von Corona deutlich. Deshalb fordert die Lebenshilfe Bayern schon lange eine Assistenz im Krankenhaus. Nun hat Landesvorsitzende Barbara Stamm dazu eine Petition an Landtagspräsidentin Ilse Aigner sowie an den Vorsitzenden des Landtagsausschusses für Gesundheit und Pflege, Bernhard Seidenath, übergeben.  Weiterlesen

Die Krise meistern, auch im Zusammenleben

In der Wohneinrichtung der Lebenshilfe München in Putzbrunn leben 51 Menschen mit geistiger Behinderung zusammen, auch in der Corona-Krise. „Sechs Bewohner haben die Eltern zu sich nach Hause geholt. Sie sind wegen der ganzen Situation verunsichert“, informiert Einrichtungsleiterin Renate Bauer. In normalen Zeiten sind die Bewohner tagsüber in den Lebenshilfe-Werkstätten und Förderstätten beschäftigt, die in Putzbrunn gleich gegenüber der Einrichtung liegen. Es herrscht ein reger Austausch über Freunde und Bekannte, dem Sportverein und selbst in der TENE, eine Gruppe von älteren Menschen, zu der auch ‚Auswärtige‘ kommen. Nicht so in Zeiten des Virus Covid-19.

Menschen mit geistiger Behinderung
verstehen die Situation mitunter nicht

„Den Bewohnern fehlt mitunter auch das Verständnis, sie verstehen die Situation nicht“, erklärt Renate Bauer. „Scheiß Corona“ ist zu einem geflügelten Wort geworden und muss für vieles herhalten. Glücklicherweise verfügt die Lebenshilfe-Einrichtung in Putzbrunn über einen eigenen Garten und eine große Terrasse, so dass Spazierengehen immer möglich ist. Man gehe gut mit der Situation um, auch die MitarbeiterInnen, versichert die Einrichtungsleiterin, denn die Gefahr einer Übertragung und Ansteckung ist in der Corona-Krise immer präsent.“ Weiterlesen

Lebenshilfe München sagt DANKE

Ende März startete die Lebenshilfe München einen Aufruf zur Spende von Schutzmasken. Sie sind auch in den Lebenshilfe-Einrichtungen Mangelware. Und doch sind sie in Zeiten des Corona-Virus Covid-19 ein guter Schutz, je mehr Menschen ihn tragen. Bis Ostern wurden 500 Schutzmasken für die Wohneinrichtungen der Lebenshilfe München gespendet. Die Lebenshilfe München sagt DANKE!

Viele Menschen haben sich beim Nähen von Schutzmasken für die Lebenshilfe München engagiert. Die Masken bieten in Zeiten des Cornona-Virus den Betreuern und Bewohnern der Einrichtungen Schutz vor Ansteckung.  Weiterlesen

Soziale Einrichtungen müssen erhalten bleiben

Corona: Lebenshilfe Bayern begrüßt „Sozialschutz-Paket“

Menschen mit Behinderungen und ihre Familien brauchen weiterhin notwendige und zuverlässige Hilfen – in Zeiten der Corona-Krise und auch danach. Dafür müssen die seit vielen Jahrzehnten bewährten Einrichtungen und Dienste der Eingliederungshilfe erhalten bleiben. Die Lebenshilfe Bayern begrüßt, dass mit einem bundesweiten „Sozialschutz-Paket“ gemeinnützige Träger wie die Lebenshilfen finanziell abgesichert werden sollen. Nun sind konkrete Zusagen der Kostenträger nötig. Weiterlesen

Lebenshilfe achtsam vor Coronavirus

Bundesvorsitzende MdB Ulla Schmidt fordert Achtsamkeit

Die Bundesvorsitzende der Lebenshilfe und Gesundheitsministerin a.D., MdB Ulla Schmidt, plädiert den Schutz und die Versorgung von Menschen mit Behinderung sicherzustellen. Wir müssen auf Menschen mit Behinderung in besonderer Weise achten, vor allem in Zeiten der Ausbreitung des Coronavirus (COVID-19)“, erklärt sie.

Wegen Vorerkrankungen haben diese Menschen häufig ein erhöhtes Risiko schwer zu erkranken. In besonderen Zeiten wie aktuell, müssen Einrichtungen, Zuhause, Arbeit und Schulen besonders achtsam sein. „Den Schutz und die Versorgung sicherzustellen, ist unsere gemeinsame Aufgabe“, appelliert sie an alle Beteiligten und Betroffenen. Deshalb müsse auch bei Schließungen, zum Beispiel von Werkstätten und Schulen, die Finanzierung ebenso gesichert werden, wie für Unternehmen. Dazu gehört auch die Bezahlung von Assistenzkräften wie Schulhelfern.“  Weiterlesen

Lebenshilfe Wahlrecht: „Wie geht wählen und wen wähle ich?“

Thema: Wen kann ich wählen?
2. Termin: Dienstag 3. März 2020

Die Frage „wie wählen geht“ ist bei den Wahlen am 15. März durchaus berechtigt. Bis zu vier Stimmzettel sind zum bearbeiten und unter den Kandidaten muss man sich für seine ganz persönliche Wahl entscheiden. Die Lebenshilfe informiert über das Wahlrecht. Das ist komplex und die Kommunalwahl in Bayern darum etwas Besonderes. Das ist etwas ganz Besonderes, weil zum ersten Mal in der Geschichte auch Menschen mit geistiger Behinderung das Wahlrecht bei der Kommunalwahl zusteht. Das kann gar nicht deutlich genug hervorgehoben werden, es hat über Jahrzehnte hinweg nämlich einen Wahl-Ausschluss gegeben. Weiterlesen

Integration und Inklusion vorgelebt

Immer mehr junge Menschen finden Gefallen am Ehrenamt.
Viele nutzen das Engagement für eine berufliche Orientierung.
Gina Wimmer wollte 2018 im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes (BFD)
bei der Lebenshilfe München Ideen sammeln, „was sie in ihrem Leben gerne
machen möchte.“
Dabei nahm der Wunsch nach einem Lehramt in der Sonderpädagogik immer mehr Kontur an.

Die Unsicherheit war schnell überwunden

Sie hat ihre Zeit bei der Lebenshilfe München nicht bereut. Anfangs war sie unsicher was auf sie zukommt, denn im persönlichen Umfeld kannte sie lediglich einen Cousin mit Trisomie 21. Schnell aber wichen die Unsicherheiten einem unbeschwerten Umgang mit Menschen mit geistiger Behinderung. „Sie machen sich nicht so viel Gedanken über ‚Kleinigkeiten‘, um politische und gesellschaftliche Zusammenhänge, leben sehr stark aus und in dem Moment,“ betont sie. Ebenso fühlte sich Gina Wimmer nie allein gelassen, der Begleitung durch Kollegen und Fachkräfte war sie sich immer sicher. Weiterlesen