Wird Deutschland der UN-Behindertenrechtskonvention gerecht?

Am 26. März jährt sich zum sechsten Mal die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland. Das ist auch der Stichtag für den zuständige Fachausschuss der Vereinten Nationen in Genf um zu prüfen, ob Deutschland seinen Verpflichtungen nachkommt. Mit Spannung werden schon jetzt die Empfehlungen des Fachausschusses erwartet. Sie sind als Rückmeldung an Deutschland zu verstehen, in welchen Bereichen besondere Erfolge oder Mängel bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention festzustellen sind. Der Ausschuss wird auch Empfehlungen abgeben, wie Bund und Länder die Rechte von Menschen mit Behinderungen besser fördern können.

Kein Wahlrecht für Menschen mit Behinderung?

Für die Bundesvereinigung Lebenshilfe wird der Lübecker Joachim Busch, Mitglied im Bundesvorstand und im Rat behinderter Menschen der Bundesvereinigung Lebenshilfe, als Selbstvertreter dabei sein „Es geht um die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Aus Sicht der Lebenshilfe ist es daher unabdingbar, dass Menschen mit Behinderung für sich sprechen“, sagt Ulla Schmidt, Bundesvorsitzende der Lebenshilfe und Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages. Weiterlesen