Wahlrecht für Menschen mit Behinderung

Info-Termin am Samstag, 11. Mai

Bei der Europawahl am 26. Mai wählen die Deutschen 96 von insgesamt 705 Abgeordnete des EU-Parlaments. Die Wahl ist einzigartig, denn erstmals können 85.000 betreute Menschen mit Behinderungen an der kommenden Europawahl teilnehmen. Dafür haben sich FDP, Grüne und Linke eingesetzt und das Bundesverfassungsrecht hat am 15. April 2019 zugestimmt. 

Sozialpädagogin M.A. Julia Bader, von der Lebenshilfe München schreibt dazu: „Das Bundesverfassungsgericht hat im Februar festgestellt: die Wahlrechts-Ausschlüsse von Menschen, die in allen Angelegenheiten eine Betreuung haben, verstoßen gegen die Verfassung. Damit ist für diese Menschen jetzt der Weg frei, ihrem Bürgerrecht nachzukommen und zur Wahl zu gehen. Nun ist es wichtig, diesen Personenkreis zu begleiten und zu informieren. Von Seiten der Verwaltung und der Politik ist hierfür erfreulicherweise Bereitschaft zu erkennen. Assistenzen in den Wahllokalen sollen Menschen mit Behinderung unterstützen selbstbestimmt wählen zu können.“

Um Menschen mit Behinderung über die Bedeutung von Europa und der Wahlen zu informieren, hat die OBA jetzt im Löhe Haus (Kult9) in München zu einem Informationsnachmittag eingeladen. Das Motto lautet: „Ich und Europa – eine Reise durch unseren Erdteil“.

Termin: Samstag, 11. Mai
Uhrzeit: 14.30 bis 17.30 Uhr

Veranstalter und Anmeldung:

Offene Behindertenarbeit (OBA9
evangelisch der Region München
Email: info@oba-muenchen.de
Telefon: 089 – 1266 1165

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